Autor: Lena Schumacher
ISBN-13: 9783428152322
Veröffentl: 26.07.2017
Einband: Taschenbuch
Seiten: 280
Gewicht: 424 g
Format: 233x159x20 mm
Sprache: Deutsch

Nemo tenetur im Spannungsfeld zu außerstrafrechtlichen Offenbarungspflichten

309, Schriften zum Strafrecht
Eine Untersuchung der ärztlichen Fehleroffenbarungspflicht gem. § 630c Abs. 2 S. 2 BGB
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Einleitung

Allgemeiner Teil

1. Die Entwicklung der Selbstbelastungsfreiheit: Selbstbelastungsschutz im Strafverfahren - Selbstbelastungsschutz im außerstrafprozessualen Bereich
2. Die Rechtsgrundlage der Selbstbelastungsfreiheit: Einfache Gesetzesebene, StPO und StGB - Völkerrecht, IPBPR und EMRK - Europäisches Primärrecht, Grundrechtecharta - Verfassungsrecht, Grundgesetz
3. Der Schutzgehalt im Strafverfahren: Eröffnung des Anwendungsbereichs - Schutzbereich - Rechtsfolgen
4. Der Schutzgehalt im außerstrafprozessualen Bereich: Ausgangspunkt - Der Gemeinschuldnerbeschluss, BVerfGE 56, 37 - Die Ausstrahlungswirkung der Selbstbelastungsfreiheit
5. Bestandsaufnahme außerstrafprozessualer Offenbarungspflichten: Die steuerrechtliche Offenbarungspflicht - Die insolvenzrechtliche Offenbarungspflicht - Die vollstreckungsrechtliche Offenbarungspflicht - Die arbeitsrechtliche Offenbarungspflicht bei internen Ermittlungen

Besonderer Teil

6. Zivilrechtliche Grundlagen: Das Patientenrechtegesetz - Der Behandlungsvertrag - Der Behandlungsfehler
7. Die ärztliche Fehleroffenbarungspflicht: Der bisherige Meinungsstand - Die ärztliche Fehleroffenbarungspflicht gem.
630c Abs. 2 S. 2 BGB
8. Die ärztliche Fehleroffenbarungspflicht im Kontext der Selbstbelastungsfreiheit: Der Selbstbelastungsgegenstand - Die ärztliche Fehleroffenbarungspflicht als Selbstbelastungszwang - Die ärztliche Fehleroffenbarungspflicht als Unterfall der außerstrafrechtlichen Offenbarungspflichten
9. Das Beweisverbot des
630c Abs. 2 S. 3 BGB: Die Lehre von den Beweisverboten - Einordnung von
630c Abs. 2 S. 3 BGB als Beweisverwertungs- oder Beweisverwendungsverbot? - Das Beweisverwendungsverbot gem.
630c Abs. 2 S. 3 BGB
10. Übertragung der Erkenntnisse auf die Fallgruppe der außerstrafprozessualen Offenbarungspflichten

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse

Schluss und Ausblick

Literaturverzeichnis, Sachwortregister
Die Selbstbelastungsfreiheit gilt als zentrales Beschuldigtenrecht des reformierten Strafverfahrens, deren Schutzgehalt auch heute noch mit erheblichen Unsicherheiten verbunden ist. So sind es zum einen die Entwicklungen innerhalb des Strafverfahrens, die mit Einsatz von Hörfallen und heimlichen Ermittlungsmaßnahmen Schwierigkeiten hervorrufen; doch auch außerhalb des Strafverfahrens zeichnet sich eine Tendenz ab, die vermehrt Probleme aufwirft: Sowohl im Privat- als auch im Öffentlichen Recht werden zunehmend Offenbarungspflichten normiert. Der Gesetzgeber zwingt hier zur Selbstbelastung, obwohl dem Betroffenen in einem anschließenden Strafverfahren ein Schweigerecht zusteht. Eine solche Interessenkollision entspringt bereits dem Insolvenz-, Arbeits- und Steuerrecht. Mit Normierung der ärztlichen Fehleroffenbarungspflicht in630c Abs. 2 S. 2 BGB zählt nunmehr auch der Behandlungsvertrag zum Problemkreis.

Ausgehend vom Schutzgehalt der Selbstbelastungsfreiheit und im systematischen Kontext der außerstrafprozessualen Offenbarungspflichten untersucht die Autorin Grund und Grenzen der ärztlichen Fehleroffenbarungspflicht. Im Fokus steht hierbei insbesondere das Schutzkorrektiv des
630c Abs. 2 S. 3 BGB. Lena Schumacher kommt insofern zu dem Ergebnis, dass es sich hierbei um ein weitreichendes Beweisverwendungsverbot handelt.
Autor: Lena Schumacher
Lena Schumacher studierte Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität in München. Die Arbeit entstand während ihrer Tätigkeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin bei Prof. Dr. Matthias Krüger.

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Rezensionen

Autor: Lena Schumacher
ISBN-13:: 9783428152322
ISBN: 3428152328
Erscheinungsjahr: 26.07.2017
Verlag: Duncker & Humblot GmbH
Gewicht: 424g
Seiten: 280
Sprache: Deutsch
Auflage 17000, 1. Auflage
Sonstiges: Taschenbuch, 233x159x20 mm