Autor: Nina Gerhardt
ISBN-13: 9783428151004
Veröffentl: 23.12.2017
Einband: Taschenbuch
Seiten: 267
Gewicht: 413 g
Format: 233x159x20 mm
Sprache: Deutsch

Auftrag und Kontrolle im Drei-Stufen-Test

1362, Schriften zum Öffentlichen Recht
Eine Analyse der Drei-Stufen-Testverfahren für die Bestandsangebote der Telemedien öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten vor dem Hintergrund gemeinschaftsrechtlicher Vorgaben zur Auftragspräzisierung und Auftragskontrolle unter besonderer Berücksichtigung des Verbots presseähnlicher Angebote ohne Sendungsbezug.
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1. Einleitung und Gang der Untersuchung

2. Notwendigkeit einer neuen Rundfunkordnung

Internet und Telemediendienste - Verfassungsrechtlicher Rahmen - Erfordernis einer rechtlichen Anpassung des Auftrags - Ausgestaltung des öffentlich-rechtlichen Auftrags im digitalen Zeitalter

3. Der Weg zum Auftrag für neue Dienste im 12. RÄStV

Beschwerden bei der Europäischen Kommission - Umsetzungsvollzug mit dem 12. RÄStV

4. Neue Regelungen zur Auftragspräzisierung im 12. RÄStV

Onlineauftrag mit gesetzlichen Schranken - Telemedienauftrag nach
11 d Abs. 1 RStV - Drei-Stufen-Test gemäß
11 f RStV

5. Drei-Stufen-Test für Telemedien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Konzeption des Prüfverfahrens - Festlegung des Verfahrensablaufs durch den deutschen Gesetzgeber

6. Einhaltung der EU-Vorgaben durch die konkrete Gremienkontrolle

Ergebnisse der Bestandstestverfahren der ARD-Sender und des ZDF - Materielle Auftragskontrolle - Beurteilung der Telemedienkonzepte als Prüfgrundlage der Gremien - Stellungnahmerecht Dritter - Durchführung der Abwägungsentscheidung auf der 2. Prüfstufe - Beachtung von Transparenzerfordernissen

7. Praktikabilität und Gesetzeskonformität der Bestandstestverfahren

8. Zusammenfassung und Ergebnisse der Untersuchung in Thesen

Literatur- und Sachwortverzeichnis
Die Diskussion um einen zeitgemäßen Auftrag für Onlinedienste öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten reißt nicht ab. Die Frage, ob das Angebot von ARD und ZDF im Internet mit europäischem Recht vereinbar und damit wettbewerbskonform ist, wurde von der EU-Kommission im Rahmen eines Beihilfeverfahrens geprüft. Deutschland musste daraufhin seine rundfunkrechtliche Beauftragung für Telemedien anpassen. Eine zentrale Festlegung ist hier der Drei-Stufen-Test, den die internen Aufsichtsgremien von ARD und ZDF in der Folge für die bestehenden Onlinedienste durchzuführen hatten.
Die Autorin beschäftigt sich mit der Umsetzung des Testverfahrens und untersucht die Konformität mit den Vorgaben der EU-Kommission sowie das deutsche Aufsichtssystem durch Rundfunkgremien. Hier werden erhebliche Defizite festgestellt, im Besonderen bei der Bewertung von digitalen Textangeboten im Wettbewerbsverhältnis zur Presse. Der Streit um "presseähnliche Angebote" führte zu einer Wettbewerbsklage von Zeitungsverlagen gegen die Tagesschau-App der ARD, die über den Instanzenweg beleuchtet wird.
Autor: Nina Gerhardt
Nach einer Ausbildung zur Verlagskauffrau im Verlag der Frankfurter Rundschau studierte Nina Gerhardt Rechtswissenschaften in Heidelberg und Montpellier. Den juristischen Vorbereitungsdienst absolvierte sie am OLG Düsseldorf (mit Stationen bei Orth Kluth Rechtsanwälte, Deutsches Konsulat Miami und UNIDROIT, Rom). Danach war sie als Referentin Medienpolitik beim Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger e.V. tätig. Seit 2013 ist sie Leiterin Medienpolitik und Kommunikation bei RTL Radio Deutschland. Sie promovierte an der Universität Rostock bei Prof. Dr. Hubertus Gersdorf. An der Hochschule für Musik und Theater in Hamburg lehrt sie im Fachgebiet Medienpolitik und ist Mitglied des Vorstands im Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V.

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Rezensionen

Autor: Nina Gerhardt
ISBN-13:: 9783428151004
ISBN: 3428151003
Erscheinungsjahr: 23.12.2017
Verlag: Duncker & Humblot GmbH
Gewicht: 413g
Seiten: 267
Sprache: Deutsch
Auflage 17001, 1. Auflage
Sonstiges: Taschenbuch, 233x159x20 mm, 267 S.