Autor: Sophia Elena Abbé
ISBN-13: 9783428150779
Veröffentl: 23.11.2016
Einband: Taschenbuch
Seiten: 294
Gewicht: 447 g
Format: 236x159x17 mm
Sprache: Deutsch

Verbraucherschutz durch Transparenz?

1336, Schriften zum Öffentlichen Recht
Eine verfassungs- und verwaltungsrechtliche Studie zur Veröffentlichung amtlicher Ergebnisse der beim Lebensmittel-Einzelhandel durchgeführten Lebensmittelkontrollen
 Taschenbuch
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1. Verbraucherschutz durch Transparenz
Einführung - Gang der Untersuchung - Transparenz - Verbraucherschutz - Zusammenfassung zu Verbraucherschutz durch Transparenz

2. Verbraucherschutz durch amtliche Lebensmittelkontrollen

Amtliche Lebensmittelkontrollen - Veröffentlichung der Ergebnisse amtlicher Lebensmittelkontrollen

3. Grundrechtseingriff

Schutzbereiche - Eingriff - Vorliegen einer Ungleichbehandlung im Sinne des Art. 3 I GG - Ergebnis

4. Existenz einer Ermächtigungsgrundlage

Allgemeine Aufgabe der Staatsleitung als Ermächtigung - Spezielle Ermächtigungsgrundlagen

5. Verhältnismäßigkeit und Rechtfertigung

Verhältnismäßige Einschränkung der betroffenen Freiheitsrechte - Rechtfertigung der Beeinträchtigung des Art. 3 I GG

6. Anforderungen an ein verfassungskonformes Veröffentlichungsmodell

Formelle Anforderungen - Materielle Anforderungen: Grundrechtsschutz durch Verfahren

7. Fazit

Zusammenfassung in Leitsätzen

Literatur- und Sachwortverzeichnis
Von 2007 bis 2014 wurden in verschiedenen deutschen Städten die Ergebnisse amtlicher Lebensmittelkontrollen durch staatliche Stellen im Internet veröffentlicht. Die Autorin untersucht diese Veröffentlichungsmodelle auf ihre Verfassungsmäßigkeit hin, wobei insbesondere die Fragen des Eingriffs sowie der Erforderlichkeit einer Ermächtigungsgrundlage, aber auch verwaltungsrechtliche Fragestellungen, wie die Unterscheidung von gubernativem und administrativem Handeln, ausführlich behandelt werden. Da bislang alle Veröffentlichungsformen von Lebensmittelkontrollergebnissen an gerichtlichen Entscheidungen scheiterten, geht die Arbeit sodann der Frage nach, ob und wie eine solche Veröffentlichung verfassungskonform ausgestaltet werden könnte. Als Grundlage für die dabei zu treffenden Wertungen werden Verbraucherschutz und staatliche Transparenz sowie die Entwicklung hin zu mehr weichen Steuerungsmechanismen erörtert. Am Ende der Arbeit steht ein Leitfaden für die gesetzgeberische Praxis.
Autor: Sophia Elena Abbé
Sophia Elena Abbé studierte Rechtswissenschaften an der Freien Universität Berlin. Dort promovierte sie bei Prof. Dr. Helge Sodan von 2012 bis 2016 und arbeitete im Deutschen Bundestag als wissenschaftliche Mitarbeiterin.

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Autor: Sophia Elena Abbé
ISBN-13:: 9783428150779
ISBN: 3428150775
Erscheinungsjahr: 23.11.2016
Verlag: Duncker & Humblot GmbH
Gewicht: 447g
Seiten: 294
Sprache: Deutsch
Auflage 17000, 1. Auflage
Sonstiges: Taschenbuch, 236x159x17 mm, 3 farbige Abbildungen