• Coronavirus: Wir arbeiten weiter! Durch die schwierige Lage kann es auch bei uns zu Verzögerungen kommen. Wir hoffen auf Ihr Verständnis.

Anforderungen an die Begründung von Richtervorlagen

Anforderungen an die Begründung von Richtervorlagen
79,00 € *

inkl. MwSt. zzgl. Versandkosten

Sofort versandfertig, Lieferzeit ca. 1-3 Werktage

Erhältlich als:

Neuware
ISBN: 9783789042324
Sprache: Deutsch
Einband/Bindung: Taschenbuch
Seitenzahl: 486
Erscheinungsjahr: 1996
Verlag: Nomos Verlagsges.MBH & Co
  • 30 Tage Rückgaberecht
  • Günstige Preise
  • Versandkostenfrei ab 20€
Beschreibung
Mängel der Vorlagebegründung sind die mit Abstand häufigste Ursache der Unzulässigkeit von Richtervorlagen nach Art. 100 Abs. 1 Grundgesetz. Das BVerfG prüft die Begründung des vorlegenden Gerichts zum einen auf ihre Vollständigkeit (den Begründungsaufwand) und zum anderen darauf, ob die Beurteilung der Entscheidungserheblichkeit des zur verfassungsrechtlichen Prüfung vorgelegten Gesetzes auch inhaltlich insoweit hingenommen werden kann, daß eine Sachentscheidung über die Vorlage unumgänglich wird. Die sich hieraus ergebenden Anforderungen sind vom BVerfG zunehmend verschärft worden.Die Monographie bringt die einzelnen Forderungen an den Begründungsaufwand in ein überzeugendes System. Die Kriterien, nach denen das BVerfG sich zu eigenständiger Beurteilung der Entscheidungserheblichkeit befugt sieht, werden herausgearbeitet und inhaltlich konkretisiert. Dabei entwickelt der Autor anhand der Unterscheidung 'vorlagespezifischer' und 'fallanaloger' Fragen eine eigene Lösung des hier auftretenden Kompetenzkonfliktes zwischen Fach- und Verfassungsgerichtsbarkeit. Die Arbeit wendet sich an Wissenschaft und gerichtliche Praxis. Der eine Vorlage beabsichtigende Richter erhält eine umfassende Darstellung der Zulässigkeitsvoraussetzungen.
Artikel-Nr.: 9783789042324
Weiterführende Links zu "Anforderungen an die Begründung von Richtervorlagen"
Kunden kauften auch
Kunden haben sich ebenfalls angesehen
Zuletzt angesehen